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Reform der Eingliederungshilfe und Bundesteilhabegesetz

Nach vielen Jahren der Diskussion hat die Bundesregierung Ende 2016 das Bundesteilhabegesetz verabschiedet. Dieses Gesetz stellt das zentrale Reformvorhaben im Bereicch der Behindertenpolitik dar. Es hat die Rechtsstellung von Menschen mit Behinderungen bereits in vielerlei Hinsicht verändert, und durch dieses Gesetz sind weitere Veränderungsprozesse eingeleitet worden, die erst in den nächsten Jahren greifen werden.

Viele Kernforderungen der Verbände behinderter Menschen konnten mit diesem Gesetz noch nicht verwirklicht werden.Teilweise werden einzelne Regelungen des Gesetzes sogar eher als Rückschritt angesehen.

Daher fordern die Verbände behinderter Menschen zu Recht eine Nachbesserung des BTHG an vielen Stellen.

Da das BTHG in erster Linie nur einen Rahmen vorgibt, im Rahmen dessen in den Bundesländern dann konkret geregelt wird, wie den Menschen mit Behinderungen ihre Rechte im Einzenen gewährt werden, kommt aber auch der Umsetzung des BTHG nun eine entscheidende Rolle zu.

Hochrangiges Beteiligungsverfahren und Anhörung im Deutschen Bundestag

Die Verbände behinderter Menschen sehen weiterhin Nachbesserungsbedarf.

Positionspapier des DBR zur Schaffung eines Bundesleistungsgesetzes

 

Positionen der Verbände des DBR im Rahmen des Hochrangigen Beteiligungsverfahrens zum Bundesteilhabegesetz