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Gesundheit und Pflege solidarisch finanzieren

Am 05. Juni 2013 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Antrag der Fraktion Die Linke  "Gesundheit und Pflege solidarisch finanzieren statt. Die BAG SELBSTHILFE war entsprechend eingeladen und hat eine Stellungnahme abgegeben. Lesen Sie hierzu unsere Stellungnahme.

Gesetz zur Förderung der Prävention

Zum Gesetzentwurf zur Förderung der Prävention hat die BAG SELBSTHILFE eine Stellungnahme abgegeben und war zur Anhörung am 15.05.2013 eingelanden. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.

Korruption im Gesundheitswesen

Am 17.04.2013 fand eine Anhörung zum Thema "Korruption im Gesundheitswesen" zu Anträgen der Fraktion SPD, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/Die Grünen statt, zu der die BAG SELBSTHILFE eingeladen war und die nachfolgende Stellungnahme abgegeben hat: Download

Dienstleistungs-Richtlinien nach § 18b SGB V

Als Dachverband von 121 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie 14 Landesarbeitsgemeinschaften bedauert es die BAG SELBSTHILFE, dass das im Pflege-Neuausrichtungsgesetz vorgesehene Mitberatungsrecht angesichts der gesetzlich vorgesehenen Frist bei dieser Richtlinie noch nicht umgesetzt werden konnte, da natürlich gerade die Betroffenen selbst und die Verbände pflegebedürftiger Menschen wichtige Anregungen in die Diskussion hätten einbringen können. Insofern sieht die BAG SELBSTHILFE die Notwendigkeit einer zeitnahen Überarbeitung der Richtlinie, um diese Aspekte, die in kurzfristig zu erfolgenden Stellungnahmen nur unzureichend dargestellt werden können, in die Beratungen einbringen zu können. Zudem sind aus Sicht der BAG SELBSTHILFE zwei Punkte grundsätzlich in den Richtlinien noch unzureichend abgebildet: Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.

Entwurf eines dritten Gesetzes arzneimittel-rechtlicher und anderer Vorschriften

Als Dachverband von 121 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie 14 Landesarbeitsgemeinschaften begrüßt die BAG SELBSTHILFE die im Gesetzentwurf vorgeschlagenen Regelungen und Klarstellungen. Insbesondere die im Vorschlag enthaltenen Klarstellungen zum Bestandsmarktaufruf werden unter dem Gesichtspunkt der Rechtssicherheit und Rechtsklar-heit positiv gesehen; damit dürften die vom LSG Berlin-Brandenburg beanstandeten Unsicherheiten darüber, ob für den Bestandsmarktaufruf die gleichen Regeln gelten wie für die frühe Nutzenbewertung nach § 35a Absätze 1 bis 5 SGB V, beseitigt sein.

Frauengerechtes Gesundheitssystem

Der Arbeitskreis "Frauen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung" der BAG SELBSTHILFE hat ein Positionspapier für ein frauengerechtes Gesundheitssystem verfasst. Anbei finden Sie dieses Positionspapier.

Richtlinien des GKV- Spitzenverbandes zur Begutachtung der Pflegebedürftigkeit

 

Als Dachverband von 121 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie 14 Landesarbeitsgemeinschaften begrüßt die BAG SELBSTHILFE die Überarbeitung der Begutachtungsrichtlinien im Grundsatz, sieht jedoch noch Ergänzungsbedarf. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme

Am 28.01.2013 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine Änderung zuden Änderungsanträgen 2 und 3 zum Entwurf eines Gesetzes zur Weiterentwicklung der Krebsfrüherkennung und zur Qualitätssicherung durch klinische Krebsregister statt. Die BAG SELBSTHILFE hat an der Anhörung teilgenommen und eine Stellungnahme abgegeben.


Nationaler Krebsplan - Stellungnahme

Die BAG SELBSTHILFE begrüßt die Tatsache einer Umsetzung des Nationalen Krebsplans außerordentlich, zumal Vertreter der Mitgliedsverbände intensiv an seiner Erarbeitung mitgewirkt haben. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.

Transparenz im Gesundheitswesen

Die BAG SELBSTHILFE tritt als Kooperationspartnerin der „Weissen Liste“ für die Stärkung der Transparenz des Leistungsgeschehens im Gesundheitswesen ein.

Klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln

Im Augst 2013 hat die BAG SELBSTHILFE Stellung zu dem Vorschlag des Europäischen Parlaments und des Rates über klinische Prüfungen mit Humanarzneimitteln und zur Aufhebung der Richtlinie 2001/20/EG genommen. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.

Sicherheit von Medizinprodukten

 

Der Skandal zu den Brustimplantaten hat gezeigt, wie wichtig die Sicherheit von Medizinprodukten für Patientinnen und Patienten ist. Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu an einer entsprechenden Anhörung im Bundestag teilgenommen und folgende Stellungnahme dazu abgegeben: Download

Korruption im Gesundheitswesen

 

Korruption im Gesundheitswesen verursacht erhebliche Schäden; ferner erhalten Patientinnen und Patienten aufgrund solcher Vorgänge unter Umständen nicht die Behandlung, die für sie die medizinisch angezeigt ist. Aus diesem Grunde hat die BAG SELBSTHILFE ausführlich zu dem SPD- Antrag "Korruption im Gesundheitswesen begrenzen" Stellung genommen. Die entsprechende Stellungnahme finden Sie hier.

Seltene Erkrankungen

Am 08.03.2010 wurde in Berlin das Nationale Aktionsbündnis für Menschen mit seltenen Erkrankungen (NAMSE) gegründet, an dem neben dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und zahlreichen Verbänden aus dem Gesundheitswesen auch die BAG SELBSTHILFE und die ACHSE mitwirken (Gemeinsame Erklärung).

Das Steuerungsgremium der NAMSE hatte damals vier Arbeitsgruppen eingerichtet. Die Aufgabenstellungen der Arbeitsgruppen sind in einer Aufstellung zusammengefasst.

Nähere Informationen zum weiteren Beratungsprozess der NAMSE sind in Kürze auch auf der neuen Homepage www.namse.de zu finden.

 

Praxisgebühr

Am 13.04.2011 fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema "Praxisgebühr" statt. Die BAG SELBSTHILFE hat an dieser Anhörung mitgewirkt und die folgende Stellungnahme abgegeben.

Download.

Krankhaushygiene

Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze verabschiedet. Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu die nachfolgende Stellungnahme abgegeben.

Download Stellungnahme