Europäische Richtlinie zu klinischen Studien
Das Europäische Parlament beabsichtigt, die geltende europäische Richtlinie für die Durchführung von klinischen Prüfungen zu überarbeiten und in eine Verordnung zu fassen. Das Bundesministerium für Gesundheit hat die BAG SELBSTHILFE aufgefordert, zu diesem Vorschlag ihre Positionen zu übersenden. Die entsprechende Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE finden Sie hier: Stellungnahme
Nationaler Krebsplan - Stellungnahme
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt die Tatsache einer Umsetzung des Nationalen Krebsplans außerordentlich, zumal Vertreter der Mitgliedsverbände intensiv an seiner Erarbeitung mitgewirkt haben. Lesen Sie hier unsere Stellungnahme.
Arzneimittelrechtsänderungsgesetz
Die Arzneimittelversorgung ist für chronisch kranke und behinderte Menschen ein Thema von zentraler Bedeutung. Die BAG SELBSTHILFE hat am 11. Juni 2012 an der Anhörung zum Gesetzentwurf teilgenommen und hierzu folgende Stellungnahme übersandt: Download
Patientenrechtegesetz
Die BAG SELBSTHILFE fordert mit Nachdruck die Schaffung eines Patientenrechtegesetzes. Nachfolgend finden Sie die aktuelle Stellungnahme zu diesem Thema.
Transparenz im Gesundheitswesen
Die BAG SELBSTHILFE tritt als Kooperationspartnerin der „Weissen Liste“ für die Stärkung der Transparenz des Leistungsgeschehens im Gesundheitswesen ein.
Einsatz von Cannabis in der medizinischen Versorgung
Für viele Erkrankungen ist der medizinische Einsatz von Cannabis von erheblicher Bedeutung. Gleichzeitig ist für die Versorgung für die betroffenen Patientinnen und Patienten in der Praxis oft schwierig. Die BAG SELBSTHILFE hat im Rahmen einer Anhörung zu Vorschlägen der Politik zur Lösung dieses Problems Stellung genommen. Die entsprechende Stellungnahme finden Sie hier.
Sicherheit von Medizinprodukten
Der Skandal zu den Brustimplantaten hat gezeigt, wie wichtig die Sicherheit von Medizinprodukten für Patientinnen und Patienten ist. Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu an einer entsprechenden Anhörung im Bundestag teilgenommen und folgende Stellungnahme dazu abgegeben: Download
Korruption im Gesundheitswesen
Korruption im Gesundheitswesen verursacht erhebliche Schäden; ferner erhalten Patientinnen und Patienten aufgrund solcher Vorgänge unter Umständen nicht die Behandlung, die für sie die medizinisch angezeigt ist. Aus diesem Grunde hat die BAG SELBSTHILFE ausführlich zu dem SPD- Antrag "Korruption im Gesundheitswesen begrenzen" Stellung genommen. Die entsprechende Stellungnahme finden Sie hier.
Seltene Erkrankungen
Am 08.03.2010 wurde in Berlin das Nationale Aktionsbündnis für Menschen mit seltenen Erkrankungen (NAMSE) gegründet, an dem neben dem Bundesministerium für Gesundheit, dem Bundesministerium für Bildung und Forschung und zahlreichen Verbänden aus dem Gesundheitswesen auch die BAG SELBSTHILFE und die ACHSE mitwirken (Gemeinsame Erklärung).
Das Steuerungsgremium der NAMSE hatte damals vier Arbeitsgruppen eingerichtet. Die Aufgabenstellungen der Arbeitsgruppen sind in einer Aufstellung zusammengefasst.
Nähere Informationen zum weiteren Beratungsprozess der NAMSE sind in Kürze auch auf der neuen Homepage www.namse.de zu finden.
Am 13.04.2011 fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Thema "Praxisgebühr" statt. Die BAG SELBSTHILFE hat an dieser Anhörung mitgewirkt und die folgende Stellungnahme abgegeben.
Stellungnahme zur Versorgungslücke
Am 23.03.2011 fand im Ausschuss für Gesundheit des Deutschen Bundestages eine Anhörung zur Schnittstellenproblematik zwischen stationärer und ambulanter Versorgung statt. Die BAG SELBSTHILFE hat dort die nachfolgende Stellungnahme eingebracht. Download
Krankhaushygiene
Die Bundesregierung hat ein Gesetz zur Verbesserung der Krankenhaushygiene und zur Änderung weiterer Gesetze verabschiedet. Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu die nachfolgende Stellungnahme abgegeben.