Mit dem sogenannten morbiditätsorientierten Risikostrukturausgleich soll verhindert werden, dass gesetzliche Krankenkassen, die besonders viele chronisch kranke Menschen versichern, im Kassenwertbewerb schlechter dastehen als Krankenkassen, die besonders viele gesunde Menschen versichern. Aktuell ist das Bundesversicherungsamt dabei, die für den Ausgleich maßgeblichen Erkrankungen neu zu bestimmen.
Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu die folgende Stellungnahme abgegeben (Stellungnahme).
Stellungnahme zum Vorschlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen" der Arbeits- und Sozialministerkonferenz (ASMK)
Eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe der Sozialministerien der Länder und des Bundes hat ein Vorschlagspapier zur Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderung erarbeitet. Die BAG SELBSTHILFE sieht dieses Papier trotz seines personenzentrierten Ansatzes teilweise sehr kritisch. Anbei finden Sie die Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zu den aktuell diskutierten Vorschlägen.
Jetzt weiterlesen: Stellungnahme zum Vorschlagspapier der Bund-Länder-Arbeitsgruppe „Weiterentwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen
Bei der Erarbeitung des Nationalen Krebsplans sind die BAG SELBSTHILFE und ihre Mitgliedsverbände mitberatend beteiligt.
Jetzt weiterlesen: Broschüre zur Nationalen Krebskonferenz
Am 25.05.2009 fand eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zur elektronischen Gesundheitskarte statt, an der auch die BAG SELBSTHILFE beteilgt war.
Anbei finden Sie unsere Stellungnahme zu den Anträgen der FDP und des Bündnis 90/Die Grünen.
Am 11.05.2009 fand eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung medizinproduktrechtlicher Vorschriften statt, an der die BAG SELBSTHILFE beteiligt war.
Anbei finden Sie die Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE.
Jetzt weiterlesen: Stellungnahme zum Medizinproduktegesetz
Zum Ende der Legislaturperiode möchte die Bundesregierung noch eine Novelle des Arzneimittelgesetzes auf den Weg bringen und dabei auch einige Fragen zum SGB V, insbesondere zur Palliativversorgung regeln. Hier wird am 06.05.2009 eine Anhörung im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages stattfinden, bei der die
BAG SELBSTHILFE mitwirken wird. Anbei finden Sie die Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Gesetzentwurf.
Am 25.03.2009 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages eine Anhörung zum Versandhandel von Arzneimitel statt, an der die BAG SELBSTHILFE beteiligt war. Die BAG SELBSTHILFE hat m Rahmen der Anhörung die Positionen der nachfolgenden Stellungnahme ausfühlrich erläutert.
Jetzt weiterlesen: Anhörung zum Versandhandel von Arzneimittel -Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE
Stellungnahme zum Gesetz über genetische Untersuchungen bei Menschen (Gendiagnostikgestz - GenDG)
Gegen Ende der Legislaturperiode unternimmt die Bundesregierung einen erneuten Anlauf, dass Gendiagnostikgesetz auf den Weg zubringen. Am 23.01.2009 findet im Gesundheitsausschuss im Deutschen Bundestag dazu eine Anhörung statt.
Hier finden Sie unsere Stellungnahme als Download.
Derzeit wird ein neuer Pflegebedürftigkeitsbegriff vom Beirat beim Bundesgesundheitsministerium entwickelt. Hier hat die BAG Selbsthilfe - in Zusammenarbeit mit den unterzeichnenden Sozialverbänden - ihre Position in die Arbeitsgruppe teilhabeorientierte Pflege bei der Behindertenbeauftragten eingebracht:
Jetzt weiterlesen: Eckpunkte zum neuen Begutachtungsinstrument und einem erweiterten Begriff der Pflegebedürftigkeit
Die BAG SELBSTHILFE wird in Kooperation mit der Behindertenbeauftragten der Bundesregierung, Frau Karin Evers-Meyer, MdB, und anderen Verbänden am 12.02.2009 in München eine Fachkonferenz zur Umsetzung der UN-Konvention zur Wahrung der Rechte von Menschen mit Behinderung im Bereich "Gesundheit" durchführen.
Einzelheiten hier entnehmen Sie bite dem anliegenden Flyer.
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