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Am 7. November 2012 eröffnet die BAG SELBSTHILFE in Anwesenheit von Hans-Werner Brüning, Beigeordneter für Soziales, Jugend und Gesundheit der Stadt Magdeburg, die erste Meldestelle bei Gewalt in der Pflege in der Hauptstadt Sachsen-Anhalts. Auch in Erfurt wird es in naher Zukunft eine Meldestelle geben.
Aufgrund eines Methodenfehlers im Berechnungsverfahren für die Morbiditätszuschläge wird den gesetzlichen Krankenkassen (GKV) für alte und schwerkranke Menschen zu wenig Geld zur Verfügung gestellt.
Pressemitteilung des G-BA in eigener Sache. Mit einem Festakt zum regulären Ende der zweiten Amtsperiode sind am Donnerstag in Berlin Dr. Rainer Hess und Dr. Josef Siebig aus ihren Ämtern als hauptamtliche unparteiische Mitglieder des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) offiziell verabschiedet worden.
Presseerklärung zum Pressehintergrundgespräch der Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss am 5. Juni 2012
Presseerklärung der Patientenvertretung im G-BA zur Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am 24. Mai 2012
Am 09.05.2016 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zur AMG-Novelle statt. Die BAG SELBSTHILFE war durch Frau Dr. Doka dort vertreten.
BAG SELBSTHILFE bewertet den Entwurf als beschämend. Anstatt Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, plant die Bunderegierung offensichtlich Leistungsverschlechterungen bei der Eingliederungshilfe.
Der vorliegende Referentenentwurf enthält wichtige Schritte zur Verbesserung des Opferschutzes und zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (sog. Istanbul-Konvention).
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (BT-Drs. 18/5293) – besser bekannt als E-Health-Gesetz – soll zum so genannten „Omnibus“ ausgebaut werden.
Ende 2015 hat das Bundesministerium für Abeit und Soziales einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgelegt Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben.
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