Informationen zum Coronavirus

Grafik mit dem Schriftzug Info

Laufend aktualisierte Informationen aus den Bereichen Gesundheitsprävention, Patientenvertretung und Selbsthilfe

Wichtige Informationen zum Coronavirus erhalten Sie an erster Stelle beim Robert Koch Institut: Homepage des RKI.

Ergänzend möchte die BAG SELBSTHILFE in ihrer Funktion als Informationsquelle und Bindeglied zwischen Betroffenen und gesellschaftspolitischen Akteuren auf bedeutsame Informationen hinweisen, sofern diese für chronisch Kranke und Menschen mit Behinderung sowie pflegende Angehörige relevant sind.

Deshalb veröffentlichen wir hier für Sie wichtige Informationen von Patienten- und Betroffenenvertretungen, Ministerien und Selbsthilfeorganisationen zu aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie. Für den Inhalt sind ausschließlich die jeweiligen Quellen verantwortlich. Dies gilt auch für die Qualität der Barrierefreiheit.

    COVID-19 - Impfung

    Auf der Seite "Corona-Impfung" finden Sie alle aktuellen Informationen zu den COVID-19-Impfungen.

    Wir stellen Ihnen hier regelmäßig alle wichtigen Veröffentlichungen, Empfehlungen, Aufklärungsblätter etc. sowie wichtige Links der verantwortlichen gesellschaftspolitischen Akteure zu Verfügung und werden hier auch Forderungspapiere und Stellungnahmen zur Corona-Impfung seitens der BAG SELBSTHILFE und dem Beutsche Behindertenrat veröffentlichen.

    Wir möchten mit diesem Angebot unserem Selbstverständis als gesamtgesellschaftliche Informations- und Austauschplattform nachkommen:

    • G-BA verlängert Corona-Sonderregeln
      Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat die Corona-Sonderregeln für die Ausstellung von Krankschreibungen, für ärztlich verordnete Leistungen und Krankentransporte sowie für die telefonische Beratung in der ambulanten spezialfachärztlichen Versorgung über den 31. März hinaus um weitere drei bzw. sechs Monate verlängert. Er reagiert damit auf das anhaltend hohe Infektionsgeschehen. Ziel ist es, Arztpraxen zu entlasten und direkte Arzt-Patienten-Kontakte so gering wie möglich zu halten. Außerdem erweiterte der G-BA die Frist für pharmazeutische Unternehmen zur Einreichung der Dossiers für die Nutzenbewertung von Arzneimitteln gegen COVID-19. Wenn sich diese Arzneimittel in einem beschleunigten Zulassungsverfahren bei der Europäische Arzneimittel-Agentur (EMA) befinden, können die Dossiers nun auf Antrag bis zu 5 Monate nach der Zulassung an den G-BA übermittelt werden
       

     

    • Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie
      Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juli 2020 den zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Mit einem im Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales etatisierten Mittelansatz von 100 Millionen Euro sollen wegen der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie die über 900 Inklusionsunternehmen in Deutschland, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt werden. Diese Unterstützung ist grundsätzlich eine Aufgabe der Länder, die Inklusionsunternehmen u. a. aus der den Ländern zustehenden Ausgleichsabgabe gemäß § 160 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) unterstützen. Angesichts der erheblichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist aber davon auszugehen, dass diese Aufgabe von den Ländern nicht allein bewältigt werden kann. Aus diesem Grund gewährt der Bund Billigkeitsleistungen gemäß dieser Richtlinie auf der Grundlage seiner Zuständigkeit für Maßnahmen im Rahmen der gesamtstaatlichen Repräsentation. Die vorübergehende Beihilfe dient dem Ausgleich von entstandenen Schäden, sofern diese durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und nicht durch andere Umsätze oder andere staatliche Unterstützungsmaßnahmen ausgeglichen werden.
      Lesen Sie hier die Bekanntmachung  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen.

       
    • Kostenerstattungs-Festlegungen von PoC-Antigen-Testungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag
      Der GKV-Spitzenverband hat im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen auf Grundlage des § 7 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung (TestV) i. V. m. § 150 Absatz 3 SGB XI am 13.11.2020 Festlegungen nach § 7 Absatz 2 TestV zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag festgelegt (Kostenerstattungs-Festlegungen TestV). Das Bundesministerium für Gesundheit hat diesen Festlegungen am 16.11.2020 zugestimmt.

      Folgende Dokumente sind online abrufbar:
       

     

    • RKI Update vom 18.08.2020: Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflege­ein­richtungen und Einrich­tungen für Menschen mit Beein­trächtigungen und Behinderungen
      Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen und für den öffentlichen Gesundheitsdienst wurden angepasst (V.08). Änderung gegenüber der Version vom 6.7.2020 sind: Abschnitt 3.1 Kernpunkte Basismaßnahmen für Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen; Abschnitt 3.2.1 Räumliche und personelle Maßnahmen; Abschnitt 9 Referenzen und Links.
       

    • BGW korrigiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Alten- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen
      Der Hinweis auf der zweiten Seite des Arbeitsschutzstandards, dass Tagespflege und besondere Wohnformen in diesem Branchenstandard nicht miteingeschlossen seien, führte zu Missverständnissen und gegensätzlichen Interpretationen, wo der Standard anzuwenden sei.

      Die BGW hat mit einer Aktualisierung des Standards nun deutlich gemacht, dass die besonderen Wohnformen nach SGB IX im Branchenstandard eingeschlossen sind, indem sie den Begriff "besonderen Wohnformen" an dieser Stelle gestrichen hat. Die Aktualisierung vom 12.08.2020 ist in der neuen Variante des Standards kenntlich gemacht, die Sie hier einsehen können: https://www.bgw-online.de/DE/Home/Branchen/News/Pflege-Corona_node.html
       

    • Regelungen zur Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss
      Der Gemeinsame Bundesausschuss hat kurzfristig einige Regelungen im Zuge der Bewältigung der Covid-19 Pandemie unter Mitarbeit der Patientenvertretung auf den Weg gebracht. Den aktuellen Stand finden Sie unter folgendem Link: https://www.g-ba.de/service/sonderregelungen-corona/
       

    • Rehakliniken im Corona-Check - Trotz COVID-19 bestmögliche Sicherheit in der Reha
      Zusammen mit dem trägerübergreifenden Rehaportal Qualitätskliniken.de hat eine Expertengruppe einen Kriterienkatalog für Rehakliniken mit Vorkehrungen zum Schutz von PatientInnen und MitarbeiterInnen vor COVID-19 entwickelt. Die aus 28 Anforderungen bestehende Checkliste hat Handlungsempfehlungen des Robert Koch-Institut und der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgegriffen und an die konkreten Gegebenheiten in Rehakliniken angepasst. Dabei geht es nicht nur um den Schutz vor Ansteckungen, sondern auch um einen festgelegten Ablauf im Falle von Corona-Infektionen, die den Weiterbetrieb der Reha sicherstellen. 

      Welche Rehakliniken die Sicherheits- und Hygienemaßnahmen bereits umsetzen, erfahren Patienten im Corona-Check. „Für Patienten ist die Reha ein wichtiger Teil in der Behandlung von Krankheiten und zur Genesung, daran hat auch das Corona-Virus nichts geändert. Rehakliniken müssen sich auf die erhöhten Anforderungen an Hygiene und Organisation einstellen, dazu soll unsere Checkliste beitragen“, erklärt Annabelle Neudam, Geschäftsführerin von Qualitätskliniken.de.

       
    • Mit den fortschreitenden Öffnung und Lockerungen nach den weitgreifenden Corona-Beschränkungen nimmt auch die Ausweitung von Hygienemaßnahmen zu. Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e.V. hat eine hilfreiche Übersicht erstellt, wie sich die Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung in die Hygiene- und Lockerungsmaßnahmen einbeziehen lassen. 

       
    • Das BMAS hat zum 4. Juni die FAQs  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen aktualisiert und dabei u. a. die Regelungen für interdisziplinäre Frühförderstellen eingearbeitet. Das Papier beantwortet häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag.

       
    • Der Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) hat ein Positionspapier «Werkstätten für behinderte Menschen in der Coronavirus-Krise – was sie leisten und was sie brauchen»  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen erstellt, in dem er auf die Leistungen von Werkstätten während der Coronavirus-Krise hinweist und Perspektiven für den Umgang mit den Aufgaben während und nach dieser herausfordernden Zeit aufzeigt. 

       
    • In allen Bundesländern gibt es die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum. Allerdings können sich die Vorgaben von Bundesland zu Bundesland unterscheiden, auch in Bezug auf Ausnahmeregelungen für behinderte und chronisch kranke Menschen. Die Aktion Mensch hat eine Auflistung der Ausnahmeregelungen in den Bundesländern auf ihrer Homepage veröffentlicht: https://www.aktion-mensch.de/corona-infoseite/regelungen-fuer-menschen-mit-behinderung-zur-maskenpflicht.html

      Eine Ausnahmeregelung in NRW geht auf eine Initiative des Cochlea Implantat Verbands NRW und des Deutschen Schwerhörigenbunds NRW zurück, die mit dieser Stellungnahme  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen auf die besondere Kommunikationssituation hörbehinderter Menschen hingewiesen und Ausnahmeregelungen gefordert hat. 

       
    • Das Projekt „Digitale Nachbarschaften“ bietet in den kommenden Wochen Webinare für gemeinnützige Verbände an. Themenschwerpunkte sind Finanzierungsquellen in Zeiten von Corona, online-basierte Zusammenarbeit, sichere Einrichtung von Geräten und Netzwerken und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken. Siehe: https://www.digitale-nachbarschaft.de/workshops-termine

       
    • Betreuungs- und Entlastungsleistungen auf Nachbarschaftshilfe ausgeweitet
      Jedem Pflegebedürftigen und jeder Pflegebedürftigen stehen zusätzlich zu seinem Pflegegrad monatlich Leistungen nach §45 SGBXI zu. Die Betreuungs- und Entlastungsleistungen wurden im Rahmen der Corona-Pandemie auch auf die Nachbarschaftshilfe ausgeweitet. Nun hat jedes Bundesland eine eigene Verordnung erlassen und auch jede Kasse handhabt es etwas anders.

      Nachfolgende Internetadresse gibt gute Informationen zu den allgemeinen Voraussetzungen, der Anerkennung und Rechtsverordnungen, dem Entlastungsbetrag und dessen Abrechnung sowie dem Versicherungsschutz. Homepage Einzelhelfer FAQ's

       
    • Für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe gibt es eine hilfreiche Informationssammlung des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) zum Coronavirus.

       
    • Opentransfer.de - ein Projekt der gemeinnützigen Stiftung Bürgermut - widmet sich dem Wissens- und Projekttransfer. Sie bieten in den kommenden Wochen die Webinar-Reihe "Menschen stärken Menschen - Digital!" rund um die Frage an: Wie können 1:1-Begegnungen ins Digitale übertragen werden? Außerdem gibt es von der Stiftung Bürgermut im Rahmen des Projektes "D3 - So geht digital" jeden Freitag um 11 Uhr "Plötzlich digital: Die Sprechstunde".

       
    • Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat am 23. März 2020 Fragen und Antworten zur Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise veröffentlicht. Weitere wichtige Fragen beantwortet die BAG SELBSTHILFE in seinem FAQ Corona und Selbsthilfearbeit.

       
    • Alle FAQ's zu Corona für ambulante & stationäre Pflegeeinrichtungen (27.03.2020) vom Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

       
    • Kostenerstattung bei geschlossenen Tagespflegeeinrichtungen (02.04.2020): Wir möchten Sie über folgende Möglichkeit aus dem Rettungspaket der Bundesregierung informieren, auf die der Pflegebevollmächtigte in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel hingewiesen hat. Pflegende Angehörige können demnach eine Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Sachleistungsbeträge von ihren Pflegekassen erhalten, wenn derzeit der Dienst einer Tagespflege nicht zur Verfügung steht.

       
    • Auf der Seite der Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey finden sich konzentriert wichtige Kontaktdaten und Hilfsangebote für Frauen wie z.B. das Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen oder Schwangere in Not. Alle Hilfmaßnahmen sind der aktuellen Corona-Krise entsprechend angepasst bzw. aktualisiert.

       
    • Presseinformation Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (18.03.2020): Schutz der Versicherten hat Vorrang – körperliche Untersuchungen durch Medizinischen Dienst ausgesetzt  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

       
    • Einen umfassendenn Überblick zu den wichtigsten Regelungen des Gesetzgebers, die seit dem 28. März 2020 in Kraft getreten sind, und insbesondere den Regelungsbereich der Behindertenhilfe betreffen, finden Sie auf der Website der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Dort werden u.a. die wesentlichen Bausteine des Maßnahmenpaketes der Bundesregierung sowie ihre Wirkung für Menschen mit Behinderung zusammengefasst: Corona-Virus Empfehlungen der Lebenshilfe zu COVID-19.

       
    • Initiative #pflegereserve:
      Seit dem 25. März ist die Plattform #pflegereserve online zugänglich. Sie sind Fachkraft, arbeiten aber aktuell nicht in einem Pflegeberuf? Und Sie möchten während der Covid-19-Pandemie helfen? Auf der Plattform #pflegereserve können Sie sich registrieren und „Pflege-Reservistin“ oder „Pflege-Reservist“ werden. Im Laufe der nächsten Wochen und Monate können Sie dann Angebote für Einsätze in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erhalten. Über den Umfang Ihres Engagements entscheiden Sie. #pflegereserve ist eine Initiative aus der Zivilgesellschaft, u.a. unterstützt von der Bundespflegekammer, vom Deutschen Pflegerat sowie von der BAG SELBSTHILFE.

       
    • FAQ's für Beschäftigte Im Gesundheitssystem
      Wenn Sie als chronisch Erkrankte bzw. chronisch Erkrankter in einem Beschäftigungsverhältnis im Gesundheitswesen stehen, sind Sie gleich doppelt betroffen: Sie arbeiten in einem besonders gefährdeten Bereich und zählen zur Risikogruppe für COVID-19. Auf den individualrechtlichen Informationsseiten von verdi finden Sie wertvolle Tipps und Kontaktdaten der telefonischen Corona-Hotline (gebührenfrei). verdi FAQ's Beschäftigte im Gesundheitswesen

       
    • Internetbasierte Kommunikation in der Corona-Krise:
      Viele Selbsthilfeverbände sind aktuell damit konfrontiert, die Arbeit, insbesondere die Abstimmungsprozesse im Verband, online umsetzen zu müssen. Es besteht daher zurzeit ein erhöhter Bedarf an der Nutzung von Online-Konferenz-Tools in der Selbsthilfe-Landschaft. Die BAG SELBSTHILFE hat die wichtigsten Voraussetzungen und Tools in einem Leitfaden zusammengefasst.

       
    • Auch der Digitalverband bitkom e.V. hat eine neue Info-Seite zur Digitalisierung von Arbeitsprozessen ins Leben gerufen. Dort finden sich viele wertvolle Tipps zu Techniklösungen, die das Arbeiten in Zeiten von COVID-19 unterstützen. Für die Selbsthilfe-Aktiven ist der Themenbereich "Digitale Arbeit & Bildung" zu empfehlen.

       
    • Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) regelt aktuell den Kinderzuschlag neu
      Als freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe möchten wir auch darauf hinweisen, dass das BMFSFJ im Rahmen des Sozialschutzpaketes der Bundesregierung anlässlich der Corona-Krise den Kinderzuschlag KiZ für Familien mit kleinem Einkommen derzeit eine angepasste Berechnungsgrundlage zugrunde legt. Der KiZ wird nun zu einem Notfall-Kinderzuschlag, um Einkommenseinbrüche abzufedern.
      Informationsseite des Bundesfamilienministeriums zum Notfall-Kinderzuschlag

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