Informationen zum Coronavirus

Laufend aktualisierte Informationen aus den Bereichen Gesundheitsprävention, Patientenvertretung und Selbsthilfe
Wichtige Informationen zum Coronavirus erhalten Sie an erster Stelle beim Robert Koch Institut: Homepage des RKI.
Ergänzend möchte die BAG SELBSTHILFE in ihrer Funktion als Informationsquelle und Bindeglied zwischen Betroffenen und gesellschaftspolitischen Akteuren auf bedeutsame Informationen hinweisen, sofern diese für chronisch Kranke und Menschen mit Behinderung sowie pflegende Angehörige relevant sind.
Deshalb veröffentlichen wir hier für Sie wichtige Informationen von Patienten- und Betroffenenvertretungen, Ministerien und Selbsthilfeorganisationen zu aktuellen Entwicklungen in Bezug auf die Coronavirus-Pandemie. Für den Inhalt sind ausschließlich die jeweiligen Quellen verantwortlich. Dies gilt auch für die Qualität der Barrierefreiheit.
Forderungspapiere und Stellungnahmen zur Corona-Krise
Die BAG SELBSTHILFE und der Beutsche Behindertenrat haben Forderungen für Menschen mit Behinderungen und chronischen Erkrankungen zur Bewältigung der Corona-Pandemie formuliert:
- Forderungen der BAG SELBSTHILFE zur Abmilderung der Belastungen für Menschen mit chronischen Erkrankungen, Behinderungen sowie ihren Angehörigen durch die Covid-19 Pandemie Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
- DBR Positionspapier - Gleiche Teilhabe sicherstellen! Die Corona-Krise aus Sicht von Menschen mit Behinderung: Analysen und Forderungen Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
- Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Entwurf einer Verordnung zum Anspruch auf Schutzimpfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
COVID-19 - Impfung
Auf der Seite "Corona-Impfung" finden Sie alle aktuellen Informationen zu den COVID-19-Impfungen.
Wir stellen Ihnen hier regelmäßig alle wichtigen Veröffentlichungen, Empfehlungen, Aufklärungsblätter etc. sowie wichtige Links der verantwortlichen gesellschaftspolitischen Akteure zu Verfügung und werden hier auch Forderungspapiere und Stellungnahmen zur Corona-Impfung seitens der BAG SELBSTHILFE und dem Beutsche Behindertenrat veröffentlichen.
Wir möchten mit diesem Angebot unserem Selbstverständis als gesamtgesellschaftliche Informations- und Austauschplattform nachkommen:
- G-BA verlängert Corona-Sonderregeln für verordnete Leistungen bis 31. März 2021
Die Sonderregeln betreffen insbesondere die Möglichkeit der Videobehandlung, Verordnungen nach telefonischer Anamnese, verlängerte Vorlagefristen für Verordnungen sowie verschiedene Erleichterungen bei Verordnungsvorgaben. Ziel ist es, direkte Arzt/Ärztin-Patient*innenkontakte weiterhin möglichst gering zu halten. Bereits im Dezember 2020 hatte der G-BA die Möglichkeit zur telefonischen Krankschreibung bei leichten Atemwegserkrankungen und für Krankentransportfahrten von COVID-19-positiven Versicherten bis zum 31. März 2021 verlängert. Der Beschluss tritt nach der Veröffentlichung im Bundesanzeiger mit Wirkung vom 1. Februar 2021 in Kraft.
- Die vollständige Pressemitteilung des G-BA ist unter folgendem Link zu finden: https://www.g-ba.de/presse/pressemitteilungen-meldungen/928/
- Sämtliche vom G-BA beschlossenen befristeten Sonderregelungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie sind unter folgendem Link zu finden: https://www.g-ba.de/service/sonderregelungen-corona/
- Seit dem 1.1.2021 gilt eine neue Heilmittelverordnung. Weitere Informationen sind hier abrufbar: https://www.kbv.de/html/heilmittel.php
- Die AWO Pflegeberatung hat nochmals ihr Informationsblatt "Leistungen und Sonderregeln in Corona-Zeiten“ Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesenaktualisiert (Stand 21.1.2021). Aufgrund der Corona-Pandemie gibt es für krankenversicherte und pflegebedürftige Menschen sowie pflegende Angehörige zeitlich begrenzt verschiedene finanzielle Hilfen durch gesetzliche Änderungen. Um Betroffenen und Ratsuchenden einen schnellen Überblick über wesentliche gesetzliche Änderungen zu geben, hat die AWO Pflegeberatung ein übersichtliches leicht verständliches vierseitiges Informationsblatt erstellt. Zudem finden Sie hier ein Informationsblatt zum Thema „FFP2-Schutzmaskenverteilung“ Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen.
- Richtlinie über die Gewährung von Billigkeitsleistungen an Einrichtungen der Behindertenhilfe, Inklusionsbetriebe, Sozialkaufhäuser und Sozialunternehmen zum Ausgleich von Schäden infolge der Corona-Pandemie
Der Deutsche Bundestag hat am 2. Juli 2020 den zweiten Nachtragshaushalt 2020 beschlossen. Mit einem im Einzelplan des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales etatisierten Mittelansatz von 100 Millionen Euro sollen wegen der wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie die über 900 Inklusionsunternehmen in Deutschland, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Sozialkaufhäuser und gemeinnützige Sozialunternehmen unterstützt werden. Diese Unterstützung ist grundsätzlich eine Aufgabe der Länder, die Inklusionsunternehmen u. a. aus der den Ländern zustehenden Ausgleichsabgabe gemäß § 160 des Neunten Buches Sozialgesetzbuch (SGB IX) unterstützen. Angesichts der erheblichen Auswirkungen der COVID-19-Pandemie ist aber davon auszugehen, dass diese Aufgabe von den Ländern nicht allein bewältigt werden kann. Aus diesem Grund gewährt der Bund Billigkeitsleistungen gemäß dieser Richtlinie auf der Grundlage seiner Zuständigkeit für Maßnahmen im Rahmen der gesamtstaatlichen Repräsentation. Die vorübergehende Beihilfe dient dem Ausgleich von entstandenen Schäden, sofern diese durch die Corona-Pandemie verursacht wurden und nicht durch andere Umsätze oder andere staatliche Unterstützungsmaßnahmen ausgeglichen werden.
Lesen Sie hier die Bekanntmachung Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen.
- Kostenerstattungs-Festlegungen von PoC-Antigen-Testungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag
Der GKV-Spitzenverband hat im Benehmen mit den Bundesvereinigungen der Träger ambulanter und stationärer Pflegeeinrichtungen auf Grundlage des § 7 Absatz 2 Coronavirus-Testverordnung (TestV) i. V. m. § 150 Absatz 3 SGB XI am 13.11.2020 Festlegungen nach § 7 Absatz 2 TestV zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag festgelegt (Kostenerstattungs-Festlegungen TestV). Das Bundesministerium für Gesundheit hat diesen Festlegungen am 16.11.2020 zugestimmt.
Folgende Dokumente sind online abrufbar:
- Die GKV-SV-Dokumente zur Kostenerstattung von PoC-Antigen-Testungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag sind jetzt unter folgendem Link eingestellt: https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/fokus/fokus_corona.jsp
- Festlegungen des GKV-Spitzenverbandes nach § 7 Absatz 2 TestV zum Ausgleich der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag: Kostenerstattungs-Festlegungen TestV Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen.
- Musterformular zur Geltendmachung der durch die Coronavirus-Testverordnung anfallenden außerordentlichen Aufwendungen.
- Ausfüllanleitung zum Musterformular Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
- Zuständige Pflegekassen für die Kostenerstattung (Pflegeeinrichtungen).
- Zuständige Pflegekassen für die Kostenerstattung (Angebote zur Unterstützung im Alltag).
- Die GKV-SV-Dokumente zur Kostenerstattung von PoC-Antigen-Testungen für Pflegeeinrichtungen und Angebote zur Unterstützung im Alltag sind jetzt unter folgendem Link eingestellt: https://www.gkv-spitzenverband.de/gkv_spitzenverband/presse/fokus/fokus_corona.jsp
- API Beschreibungen des DIVI-Intensivregister
Das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte hat der BAG SELSBTHILFE eine Zusammenstellung der Datenquellen zur API Beschreibungen des DIVI-Intensivregister Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen zur Verfügung gestellt. Diese ermöglicht eine umfassende Bewertung der intensivmedizinischen Lage in zeitlich und regional aufgelöster Weise täglich auf Standort und LKEbene.
- SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel des BMAS (Stand: 11.08.2020)
Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) hat die neue SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen zur Bekanntmachung im Gemeinsamen Ministerialblatt (GmBl) freigegeben. Sie tritt im August 2020 in Kraft. Die Arbeitsschutzregel konkretisiert für den Zeitraum der Corona-Pandemie (gemäß § 5 Infektionsschutzgesetz) die zusätzlich erforderlichen Arbeitsschutzmaßnahmen für den betrieblichen Infektionsschutz und die im SARS-CoV-2 Arbeitsschutzstandard Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen bereits beschriebenen allgemeinen Maßnahmen. Andere spezifische Vorgaben, zum Beispiel aus der Biostoffverordnung oder aus dem Bereich des Infektionsschutzes, bleiben unberührt.
Sowohl der Arbeitsschutzstandard als auch die neue Arbeitsschutzregel können sowohl auf der Homepage des BMAS als auch der Bundesregierung heruntergeladen werden:
https://www.bmas.de/DE/Presse/Meldungen/2020/neue-sars-cov-2-arbeitsschutzregel.html
https://www.bundesregierung.de/breg-de/aktuelles/corona-arbeitsschutzregel-1775870
RKI Update vom 18.08.2020: Prävention und Management von COVID-19 in Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen
Die Empfehlungen des Robert Koch-Instituts für Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen und für den öffentlichen Gesundheitsdienst wurden angepasst (V.08). Änderung gegenüber der Version vom 6.7.2020 sind: Abschnitt 3.1 Kernpunkte Basismaßnahmen für Alten- und Pflegeeinrichtungen und Einrichtungen für Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen; Abschnitt 3.2.1 Räumliche und personelle Maßnahmen; Abschnitt 9 Referenzen und Links.
BGW korrigiert SARS-CoV-2-Arbeitsschutzstandard für Alten- und Pflegeheime sowie Einrichtungen für die Betreuung von Menschen mit Beeinträchtigungen und Behinderungen
Der Hinweis auf der zweiten Seite des Arbeitsschutzstandards, dass Tagespflege und besondere Wohnformen in diesem Branchenstandard nicht miteingeschlossen seien, führte zu Missverständnissen und gegensätzlichen Interpretationen, wo der Standard anzuwenden sei.Die BGW hat mit einer Aktualisierung des Standards nun deutlich gemacht, dass die besonderen Wohnformen nach SGB IX im Branchenstandard eingeschlossen sind, indem sie den Begriff "besonderen Wohnformen" an dieser Stelle gestrichen hat. Die Aktualisierung vom 12.08.2020 ist in der neuen Variante des Standards kenntlich gemacht, die Sie hier einsehen können: https://www.bgw-online.de/DE/Home/Branchen/News/Pflege-Corona_node.html
Regelungen zur Patientenvertretung im Gemeinsamen Bundesausschuss
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat kurzfristig einige Regelungen im Zuge der Bewältigung der Covid-19 Pandemie unter Mitarbeit der Patientenvertretung auf den Weg gebracht. Den aktuellen Stand finden Sie unter folgendem Link: https://www.g-ba.de/service/sonderregelungen-corona/
- Rehakliniken im Corona-Check - Trotz COVID-19 bestmögliche Sicherheit in der Reha
Zusammen mit dem trägerübergreifenden Rehaportal Qualitätskliniken.de hat eine Expertengruppe einen Kriterienkatalog für Rehakliniken mit Vorkehrungen zum Schutz von PatientInnen und MitarbeiterInnen vor COVID-19 entwickelt. Die aus 28 Anforderungen bestehende Checkliste hat Handlungsempfehlungen des Robert Koch-Institut und der Deutschen Rentenversicherung Bund aufgegriffen und an die konkreten Gegebenheiten in Rehakliniken angepasst. Dabei geht es nicht nur um den Schutz vor Ansteckungen, sondern auch um einen festgelegten Ablauf im Falle von Corona-Infektionen, die den Weiterbetrieb der Reha sicherstellen.
Welche Rehakliniken die Sicherheits- und Hygienemaßnahmen bereits umsetzen, erfahren Patienten im Corona-Check. „Für Patienten ist die Reha ein wichtiger Teil in der Behandlung von Krankheiten und zur Genesung, daran hat auch das Corona-Virus nichts geändert. Rehakliniken müssen sich auf die erhöhten Anforderungen an Hygiene und Organisation einstellen, dazu soll unsere Checkliste beitragen“, erklärt Annabelle Neudam, Geschäftsführerin von Qualitätskliniken.de.
- Mit den fortschreitenden Öffnung und Lockerungen nach den weitgreifenden Corona-Beschränkungen nimmt auch die Ausweitung von Hygienemaßnahmen zu. Die Landesarbeitsgemeinschaft Selbsthilfe Sachsen e.V. hat eine hilfreiche Übersicht erstellt, wie sich die Belange von Menschen mit Behinderungen und chronischer Erkrankung in die Hygiene- und Lockerungsmaßnahmen einbeziehen lassen.
- Das BMAS hat zum 4. Juni die FAQs Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen aktualisiert und dabei u. a. die Regelungen für interdisziplinäre Frühförderstellen eingearbeitet. Das Papier beantwortet häufige Fragen zum Gesetz über den Einsatz der Einrichtungen und sozialen Dienste zur Bekämpfung der Coronavirus SARS-CoV-2 Krise in Verbindung mit einem Sicherstellungsauftrag.
- Der Vorstand der Bundesarbeitsgemeinschaft Werkstätten für behinderte Menschen e.V. (BAG WfbM) hat ein Positionspapier «Werkstätten für behinderte Menschen in der Coronavirus-Krise – was sie leisten und was sie brauchen» Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen erstellt, in dem er auf die Leistungen von Werkstätten während der Coronavirus-Krise hinweist und Perspektiven für den Umgang mit den Aufgaben während und nach dieser herausfordernden Zeit aufzeigt.
- In allen Bundesländern gibt es die Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen im öffentlichen Raum. Allerdings können sich die Vorgaben von Bundesland zu Bundesland unterscheiden, auch in Bezug auf Ausnahmeregelungen für behinderte und chronisch kranke Menschen. Die Aktion Mensch hat eine Auflistung der Ausnahmeregelungen in den Bundesländern auf ihrer Homepage veröffentlicht: https://www.aktion-mensch.de/corona-infoseite/regelungen-fuer-menschen-mit-behinderung-zur-maskenpflicht.html
Eine Ausnahmeregelung in NRW geht auf eine Initiative des Cochlea Implantat Verbands NRW und des Deutschen Schwerhörigenbunds NRW zurück, die mit dieser Stellungnahme Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen auf die besondere Kommunikationssituation hörbehinderter Menschen hingewiesen und Ausnahmeregelungen gefordert hat.
- Das Projekt „Digitale Nachbarschaften“ bietet in den kommenden Wochen Webinare für gemeinnützige Verbände an. Themenschwerpunkte sind Finanzierungsquellen in Zeiten von Corona, online-basierte Zusammenarbeit, sichere Einrichtung von Geräten und Netzwerken und Öffentlichkeitsarbeit in den sozialen Netzwerken. Siehe: https://www.digitale-nachbarschaft.de/workshops-termine
- Betreuungs- und Entlastungsleistungen auf Nachbarschaftshilfe ausgeweitet
Jedem Pflegebedürftigen und jeder Pflegebedürftigen stehen zusätzlich zu seinem Pflegegrad monatlich Leistungen nach §45 SGBXI zu. Die Betreuungs- und Entlastungsleistungen wurden im Rahmen der Corona-Pandemie auch auf die Nachbarschaftshilfe ausgeweitet. Nun hat jedes Bundesland eine eigene Verordnung erlassen und auch jede Kasse handhabt es etwas anders.
Nachfolgende Internetadresse gibt gute Informationen zu den allgemeinen Voraussetzungen, der Anerkennung und Rechtsverordnungen, dem Entlastungsbetrag und dessen Abrechnung sowie dem Versicherungsschutz. Homepage Einzelhelfer FAQ's
- Für den Bereich der Kinder- und Jugendhilfe gibt es eine hilfreiche Informationssammlung des Deutschen Instituts für Jugendhilfe und Familienrecht e.V. (DIJuF) zum Coronavirus.
- Opentransfer.de - ein Projekt der gemeinnützigen Stiftung Bürgermut - widmet sich dem Wissens- und Projekttransfer. Sie bieten in den kommenden Wochen die Webinar-Reihe "Menschen stärken Menschen - Digital!" rund um die Frage an: Wie können 1:1-Begegnungen ins Digitale übertragen werden? Außerdem gibt es von der Stiftung Bürgermut im Rahmen des Projektes "D3 - So geht digital" jeden Freitag um 11 Uhr "Plötzlich digital: Die Sprechstunde".
- Das Bundesministerium für Justiz und Verbraucherschutz hat am 23. März 2020 Fragen und Antworten zur Handlungsfähigkeit für Vereine und Stiftungen während der Corona-Krise veröffentlicht. Weitere wichtige Fragen beantwortet die BAG SELBSTHILFE in seinem FAQ Corona und Selbsthilfearbeit.
- Alle FAQ's zu Corona für ambulante & stationäre Pflegeeinrichtungen (27.03.2020) vom Pflegebevollmächtigten der Bundesregierung Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
- Kostenerstattung bei geschlossenen Tagespflegeeinrichtungen (02.04.2020): Wir möchten Sie über folgende Möglichkeit aus dem Rettungspaket der Bundesregierung informieren, auf die der Pflegebevollmächtigte in einem Gespräch mit dem Tagesspiegel hingewiesen hat. Pflegende Angehörige können demnach eine Kostenerstattung in Höhe der ambulanten Sachleistungsbeträge von ihren Pflegekassen erhalten, wenn derzeit der Dienst einer Tagespflege nicht zur Verfügung steht.
- Auf der Seite der Bundesfrauenministerin Dr. Franziska Giffey finden sich konzentriert wichtige Kontaktdaten und Hilfsangebote für Frauen wie z.B. das Hilfetelefon gegen Gewalt an Frauen oder Schwangere in Not. Alle Hilfmaßnahmen sind der aktuellen Corona-Krise entsprechend angepasst bzw. aktualisiert.
- Presseinformation Medizinischer Dienst des Spitzenverbandes Bund der Krankenkassen (18.03.2020): Schutz der Versicherten hat Vorrang – körperliche Untersuchungen durch Medizinischen Dienst ausgesetzt Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
- Einen umfassendenn Überblick zu den wichtigsten Regelungen des Gesetzgebers, die seit dem 28. März 2020 in Kraft getreten sind, und insbesondere den Regelungsbereich der Behindertenhilfe betreffen, finden Sie auf der Website der Bundesvereinigung Lebenshilfe. Dort werden u.a. die wesentlichen Bausteine des Maßnahmenpaketes der Bundesregierung sowie ihre Wirkung für Menschen mit Behinderung zusammengefasst: Corona-Virus Empfehlungen der Lebenshilfe zu COVID-19.
- Initiative #pflegereserve:
Seit dem 25. März ist die Plattform #pflegereserve online zugänglich. Sie sind Fachkraft, arbeiten aber aktuell nicht in einem Pflegeberuf? Und Sie möchten während der Covid-19-Pandemie helfen? Auf der Plattform #pflegereserve können Sie sich registrieren und „Pflege-Reservistin“ oder „Pflege-Reservist“ werden. Im Laufe der nächsten Wochen und Monate können Sie dann Angebote für Einsätze in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen erhalten. Über den Umfang Ihres Engagements entscheiden Sie. #pflegereserve ist eine Initiative aus der Zivilgesellschaft, u.a. unterstützt von der Bundespflegekammer, vom Deutschen Pflegerat sowie von der BAG SELBSTHILFE.
- FAQ's für Beschäftigte Im Gesundheitssystem
Wenn Sie als chronisch Erkrankte bzw. chronisch Erkrankter in einem Beschäftigungsverhältnis im Gesundheitswesen stehen, sind Sie gleich doppelt betroffen: Sie arbeiten in einem besonders gefährdeten Bereich und zählen zur Risikogruppe für COVID-19. Auf den individualrechtlichen Informationsseiten von verdi finden Sie wertvolle Tipps und Kontaktdaten der telefonischen Corona-Hotline (gebührenfrei). verdi FAQ's Beschäftigte im Gesundheitswesen
- Internetbasierte Kommunikation in der Corona-Krise:
Viele Selbsthilfeverbände sind aktuell damit konfrontiert, die Arbeit, insbesondere die Abstimmungsprozesse im Verband, online umsetzen zu müssen. Es besteht daher zurzeit ein erhöhter Bedarf an der Nutzung von Online-Konferenz-Tools in der Selbsthilfe-Landschaft. Die BAG SELBSTHILFE hat die wichtigsten Voraussetzungen und Tools in einem Leitfaden zusammengefasst.
- Auch der Digitalverband bitkom e.V. hat eine neue Info-Seite zur Digitalisierung von Arbeitsprozessen ins Leben gerufen. Dort finden sich viele wertvolle Tipps zu Techniklösungen, die das Arbeiten in Zeiten von COVID-19 unterstützen. Für die Selbsthilfe-Aktiven ist der Themenbereich "Digitale Arbeit & Bildung" zu empfehlen.
- Das Bundesfamilienministerium (BMFSFJ) regelt aktuell den Kinderzuschlag neu
Als freier Träger der Kinder- und Jugendhilfe möchten wir auch darauf hinweisen, dass das BMFSFJ im Rahmen des Sozialschutzpaketes der Bundesregierung anlässlich der Corona-Krise den Kinderzuschlag KiZ für Familien mit kleinem Einkommen derzeit eine angepasste Berechnungsgrundlage zugrunde legt. Der KiZ wird nun zu einem Notfall-Kinderzuschlag, um Einkommenseinbrüche abzufedern.
Informationsseite des Bundesfamilienministeriums zum Notfall-Kinderzuschlag