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Vernetzung, Austausch und innovative Projekte zur Förderung von Teilhabe und Inklusion – Highlight: Fachtagung zum Global Disability Summit 2025

Als Dachverband von 121 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und deren Angehörigen sowie von 13 Landesarbeitsgemeinschaften hält es die BAG SELBSTHILFE für nicht hinnehmbar, dass in der Fortschreibung jeglicher Bezug auf das SGB IX fehlt. Die Empfehlungen sind insoweit offensichtlich ausschließlich auf das Ziel der Unterstützung des Erfolgs der Krankenbe-handlung durch medizinische Leistungen zur Rehabilitation und nicht auf die wirksame Erreichung von Teilhabezielen zur Krankheitsfolgenbewältigung ausgerichtet. Sie entsprechen deswegen nicht den nach § 7 Abs. 1 SGB IX auch für die GKV geltenden gesetzlichen Anforderungen der §§ 11 SGB V; 42 SGB IX. Denn nur in § 42 SGB IX werden die Ziele und Aufgaben der medizinischen Rehabilitation umfassend dargestellt, § 11 Abs. 2 SGB V hingegen enthält nur eine Kurzfassung und verweist darauf, dass das SGB IX zu beachten ist. Dementsprechend ist die Definition von Rehabilitation stark verkürzt und nicht ausreichend. Maßgeblich sind hier §§ 4, 42 SGB IX für alle Rehabilitationsträger, wobei § 42 Abs. Abs. 3 SGB IX die entspre-chenden Leistungsansprüche beschreibt.

Für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem o.g. Maßnahmenkatalog zum Aktionsplan für ein diverses, inklusives und barrierefreies Gesundheitswesen des Bundesgesundheitsministeriums möchte die BAG SELBSTHILFE herzlich danken. Als Dachverband von 121 Bundesorganisationen der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und von 13 Landesarbeitsgemeinschaften nehmen wir zu dem vorgelegten Maßnahmenkatalog wie folgt Stellung:

Für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem o.g. Referentenentwurf des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr möchte die BAG SELBSTHILFE herzlich danken. Als Dachverband von 121 Bundesorganisationen der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und von 13 Landesarbeitsgemeinschaften nehmen wir zu dem Referentenentwurf wie folgt Stellung:

Für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem o.g. Referentenentwurf des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales möchte die BAG SELBSTHILFE herzlich danken. Als Dachverband von 121 Bundesorganisationen der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und von 13 Landesarbeitsgemeinschaften nehmen wir zu dem Referentenentwurf wie folgt Stellung: