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Berlin, 3. Mai 2018 „Mit der Unterzeichnung der UN-Behindertenrechtskonvention hat sich die Bundesrepublik im Jahr 2009 verpflichtet, die politische, wirtschaftliche, soziale und gesellschaftliche Teilhabe von Menschen mit Behinderungen zu verwirklichen.
Bei der Mitgliederversammlung der BAG SELBSTHILFE am 28. April 2018 in Königswinter wurden drei neue Verbände und ein außerordentliches Mitglied aufgenommen. Die BAG SELBSTHILFE heißt die Verbände herzlich willkommen und freut sich auf die Zusammenarbeit.
Gemeinsam mit 17 weiteren Sozial- und Behindertenverbänden sagt die BAG SELBSTHILFE ganz klar „Nein“ zu jeglicher Abwertung von Menschen mit Behinderung und zeigt Kante gegen Rassismus.
Düsseldorf 13.04.2018. In der auf den 12. März datierten Anfrage der AfD an die Bunderegierung möchte die Fraktion u. a. wissen:
Am 9. Januar 2018 hatte Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zum traditionellen Neujahrsempfang gebeten.
BAG SELBSTHILFE bewertet den Entwurf als beschämend. Anstatt Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, plant die Bunderegierung offensichtlich Leistungsverschlechterungen bei der Eingliederungshilfe.
Der vorliegende Referentenentwurf enthält wichtige Schritte zur Verbesserung des Opferschutzes und zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (sog. Istanbul-Konvention).
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (BT-Drs. 18/5293) – besser bekannt als E-Health-Gesetz – soll zum so genannten „Omnibus“ ausgebaut werden.
Ende 2015 hat das Bundesministerium für Abeit und Soziales einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgelegt Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben.
BAG SELBSTHILFE begrüßt Urteil des Oberlandesgerichts in Schleswig-Holstein.
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