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Am kommenden Freitag stimmt der Bundesrat über die Verordnung zur Präimplantationsdiagnostik (PID) ab. Mehrere Bundesländer hatten sich gegen die aktuelle Version der PID-Verordnung ausgesprochen und entsprechende Anträge zur Nachbesserung gestellt.
GBA verbessert praxisferne Auflagen zur diamorphingestützten Behandlung. Der Gemeinsame Bundesausschuss hat heute Änderungen der Diamorphin-Richtlinie beschlossen. Einrichtungen können über die Anzahl der notwendigen Arztstellen bedarfsorientierter entscheiden und Räumlichkeiten realitätsnah gestalten.
Presseerklärung der Patientenvertretung im G-BA zur Sitzung des Gemeinsamen Bundesausschusses am 20. Dezember 2012
Der Dachverband der Selbsthilfeorganisationen in Deutschland dankt seinem Vorstandsvorsitzenden für seine langjährigen Verdienste sowie seinen Einsatz für chronisch kranke und behinderte Menschen.
Das Bundeskabinett hat einen Entwurf der Rechtsverordnung zur Regelung der Präimplantationsdiagnostik (PID) in seiner Sitzung am 14. November 2012 gebilligt.
Am 09.05.2016 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zur AMG-Novelle statt. Die BAG SELBSTHILFE war durch Frau Dr. Doka dort vertreten.
BAG SELBSTHILFE bewertet den Entwurf als beschämend. Anstatt Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, plant die Bunderegierung offensichtlich Leistungsverschlechterungen bei der Eingliederungshilfe.
Der vorliegende Referentenentwurf enthält wichtige Schritte zur Verbesserung des Opferschutzes und zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (sog. Istanbul-Konvention).
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (BT-Drs. 18/5293) – besser bekannt als E-Health-Gesetz – soll zum so genannten „Omnibus“ ausgebaut werden.
Ende 2015 hat das Bundesministerium für Abeit und Soziales einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgelegt Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben.
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