Als Dachverband von 116 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie von 12 Landesarbeitsgemeinschaften und sieben Fachverbänden begrüßt die BAG SELBSTHILFE die beabsichtigte Novellierung des Medienstaatsvertrages im Hinblick auf Barrierefreiheit vom Grundsatz her. Es ist richtig und wichtig, den Aspekt der Barrierefreiheit stärker in den Fokus zu nehmen, gerade vor dem Hintergrund eines stetig wachsenden Medienangebots und Weiterentwicklung der Digitalisierung. Umso erfreulicher ist es, dass dieses Anliegen nunmehr offenbar auch von den Ländern mit Zügigkeit verfolgt wird, obwohl der Medienstaatsvertrag erst Anfang 2020 in seiner neuen Fassung beschlossen worden war.
Zu den mit dem vorliegenden Referentenentwurf vorgelegten Regelungen wird im Einzelnen Stellung genommen.