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Für die Möglichkeit zur Stellungnahme zu dem o.g. Vorschlagsentwurf der Gemeinsamen Empfehlung „Integrationsfachdienste“ möchte die BAG SELBSTHILFE herzlich danken. Als Dachverband von 120 Bundesorganisationen der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen und von 13 Landesarbeitsgemeinschaften nehmen wir zu dem Vorschlagsentwurf wie folgt Stellung
Berlin, 18. März 2022. Die Außerklinische Intensivpflege-Richtlinie (AKI-RL) des Gemeinsamen Bundesausschusses (G-BA) ist heute in Kraft getreten. Nach mehr als einem Jahr intensiver Beratung ist die Patientenvertretung mit dem Ergebnis zufrieden. Für die Betroffenen und ihre Angehörigen konnten dank der Mitwirkung der Patientenvertretung wichtige Punkte erreicht werden.
Wir begrüßen es, dass sich der Deutsche Bundestag mit der Einführung einer allgemeinen Impfplicht befassen will.
BAG SELBSTHILFE fordert angesichts der stetig steigenden Infektionszahlen und im Sinne der Inklusion die Corona-Schutzmaßnahmen beizubehalten und eine allgemeine Impfpflicht zügig umzusetzen
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt, dass Pflegekräfte einen weiteren Pflege-Bonus als Sonderleistung erhalten sollen. Auch aus der Sicht der BAG SELBSTHILFE verdienen die Pflegekräfte höchsten Respekt dafür, was sie in der Pandemie für die Patient*innen geleistet haben. Ohne ihren – oft an die Leistungsgrenze gehenden - Einsatz und den der Ärzt*innen wären die Todeszahlen während der verschiedenen Wellen der Pandemie zweifellos höher gewesen, auch wenn interna-tionale Vergleiche – wegen der unterschiedlichen Altersstrukturen und der unterschiedlichen Strukturen etwa beim Einsatz der ECMO - schwierig zu ziehen sind.
Auf der Basis der Beratungen im sogenannten Pharmadialog hat das Bundesministerium für Gesundheit nun einen Referentenentwurf für ein "Gesetz zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV" vorgelegt.
(20.07.2016) Als Dachverband von 120 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie von 13 Landesarbeitsgemeinschaften begrüßt die BAG SELBSTHILFE...
08.07.2016 Die BAG SELBSTHILFE begrüßt, dass mit dem Gesetz zur Erweiterung der Medienöffentlichkeit in Gerichtsverfahren und zur Verbesserung der Kommunikationshilfen für Sprach- und Hörbehinderte (EMöGG)...
30.06.2016 Die BAG SELBSTHILFE begrüßt das mit dem Gesetz zum Abbau verzichtbarer Anordnungen der Schriftform im Verwaltungsrecht des Bundes verfolgte Ziel der Vereinfachung des bisherigen Schriftformerfordernisses bzw. der Etablierung eines möglichst einfachen elektronischen Verfahrens.
(18.06.2016) Als Dachverband von 121 Bundesverbänden der Selbsthilfe chronisch kranker und behinderter Menschen sowie 13 Landesarbeitsgemeinschaften begrüßt die BAG SELBSTHILFE ausdrücklich den vorgelegten Referentenentwurf.
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