Tastaturkürzel
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt es, dass in verschiedenen Regelungsbereichen gesetzliche Verbesserungen vorgenommen wurden; insbesondere die Änderungen im Bereich der Qualitätssicherung und die Regelung zum Vorliegen einer Haftpflichtversicherung bei Ärzten werden – teilweise mit Ergänzungsbedarf - sehr positiv gesehen.
BAG SELBSTHILFE startet neuen Selbsthilfepodcast
BAG SELBSTHILFE begrüßt Anträge der Oppositionsparteien zur heutigen Anhörung im Bundestag, rechtliche Neuregelung der Freistellungs- und Entgeltfortzahlungsanspruches bei Erkrankung der Kinder sowie eine bessere finanzielle Absicherung der Betreuung zu schaffen
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt das beabsichtigte Gesetz, mit dem eine Vereinheitlichung des Stiftungsrecht sowie eine stärkere Transparenz über die rechtsfähigen Stiftungen des bürgerlichen Rechts angestrebt wird. Soweit der vorliegende Entwurf hierzu eine abschließende Regelung des Stiftungszivilrechts im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB) vorsieht, wird dies für sinnvoll und zweckmäßig erachtet, um der derzeit bestehenden Unübersichtlichkeit und dadurch hervorgerufenen Verunsicherung in Bezug auf das anzuwendende Recht – Bundes- oder Landesrecht – entgegenzuwirken.
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt die Initiative zur Schaffung eines Kinder- und Jugendstärkungsgesetzes sehr. Die in der BAG SELBSTHILFE zusammenarbeitenden Verbände sind sehr froh darüber, dass mit dem KJSG nun die seit langem angekündigte Grundentscheidung für eine inklusive Ausgestaltung der Kinder- und Jugendhilfe getroffen wurde.
BAG SELBSTHILFE begrüßt die geplante Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung durch das Digitale-Versorgungs-Gesetz (DVG), fordert aber eine gesetzliche Verpflichtung zur Barrierefreiheit für digitale Innovationen
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt den Wandel hin zu einem digitalen Impfpass. Ärztliche Nachweise zu Kontraindikationen gegen Schutzimpfungen müssen für Eltern kostenfrei sein und die fachlich definierten Kontraindikationen müssen beachtet werden. Bzgl. Impfmaßnahmen muss eine schriftliche Einwilligung nach Aufklärung eingeführt werden.
TeilnehmerInnen gesucht!
BAG SELBSTHILFE begrüßt „Konzertierte Aktion Pflege“, fordert aber Deckelung der Eigenanteile und die gesetzeskonforme Übernahme der Investitionskosten.
Berlin, 16.05.2019: Der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) hat heute eine umfassende Änderung der Bedarfsplanungsrichtlinie beschlossen und dabei auch wesentliche Forderungen der Patientenvertretung im G-BA aufgenommen.
Scrollen, um weitere Inhalte zu laden