Weitere Themen

Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales informiert im Internet auf dem umfangreichen Informationsportal einfach-teilhaben.de über das Thema Leben mit Behinderungen.

Das Informationsportal wurde 2009 eingerichtet. Es dient dazu, Menschen mit Behinderungen, deren Angehörige, Verwaltungen und Behörden rund um das Thema Behinderung auf dem aktuellen Stand zu halten.

Informationen sind aufbereitet nach 18 unterschiedlichen Themen, von „Finanzielle Hilfen“ über „Hilfe bei Gewalt“ bis zu „Sport“. In der Rubrik „Ratgeber“ werden die Nutzer nicht nur informiert, sondern ihnen wird aufgezeigt, was wo beantragt werden kann oder wo man etwas konkret findet. Je Thema ist eine klare Fragestellung definiert, die auf der Ratgeberseite beantwortet wird (z. B. wie beantrage ich einen Schwerbehindertenausweis).

Zur aktuellen Reform des Vormundschafts- und Betreuungsrechts hat die BAG SELBSTHILFE die nachfolgende Stellungnahme abgegeben:

Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Entwurf eines Gesetzes des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (PDF)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen
Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zum Entwurf eines Gesetzes des Vormundschafts- und Betreuungsrechts (Word)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

Das Bundesjustizministerium (BMJ) hat der BAG SELBSTHILFE einen Entwurf einer Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern (BtRegV) mit der Bitte um Stellungnahme zugeleitet. Mit diesem Entwurf soll der Regelungsauftrag aus den beiden Verordnungsermächtigungen in § 23 Abs. 4 und § 24 Abs. 4 des Betreuungsorganisationsgesetzes (BtOG) umgesetzt werden, wonach die Einzelheiten zu den Voraussetzungen der Registrierung von beruflichen Betreuern und zum Registireierungsverfahren im Wege einer vom BMJ mit Zustimmung des Bundesrates zu erlassenden Rechtsverordnung festzulegen sind. Die Verordnung soll zeitgleich mit dem Betreuungsorganisationsgesetz am 01.01.2023 in Kraft treten.

Stellungnahme zum Entwurf einer Verordunung einer Verordnung über die Registrierung von beruflichen Betreuern (BtRegV)  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen

Assistenzhunde sind für viele Menschen mit Behinderungen eine wichtige Voraussetzung für eine barrierefreie Teilhabe am Leben in der Gesellschaft. Das Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat die Thematik der Assistenzhunde in einer spezifischen Verordnung geregelt. Zu dieser Verordnung hat die BAG SELBSTHILFE die nachfolgende Stellungnahme  Dieses Dokument in neuem Tab öffnen und vorlesen abgegeben.