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BAG SELBSTHILFE fordert anlässlich des Internationalen Frauentages die Menschen auf, der geschlechterbezogenen Diskriminierung entgegenzutreten und sich für Selbstbestimmung, Chancengleichheit und Gewaltschutz für Frauen und Mädchen mit Behinderung einzusetzen.
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt das Anliegen des Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, die Beschaffung von Leistungen zur medizinischen Rehabilitation neu zu regeln.
Die BAG SELBSTHILFE begrüßt das Ziel des Entwurfs, die Versorgung von Patientinnen und Patienten dadurch zu verbessern, dass nur solche digitalen Anwendungen in die Erstattung kommen, die den Patient*innen einen echten Mehrwert bringen und bei denen gleichzeitig die Sicherheit der sensiblen Gesundheitsdaten gewährleistet ist. Insgesamt eröffnet die Digitalisierung Möglichkeiten für chronisch kranke und behinderte Menschen, ihren Umgang mit der Erkrankung oder Behinderung erheblich zu verbessern. So bieten digitale Angebote etwa enorme Chancen für Menschen mit Sehbehinderungen, selbstbestimmt an der Gesellschaft teilzuhaben und ihre Gesundheitsversorgung selbst zu gestalten. Hierfür müssen die Angebote aber dann auch von Anfang an barrierefrei ausgestaltet sein.
BAG SELBSTHILFE fordert Beitritte Dritter zu bestehenden (Medikamentenrabatt-) Verträgen mit den Krankenkassen zuzulassen.
Berlin, 20.02.2020. Auch Patienten ohne Diabetes haben zukünftig einen Anspruch auf Fußpflege beim Podologen, wenn sie genauso gefährdet sind wie Patienten mit einem diabetischen Fußsyndrom. Das hat heute der Gemeinsame Bundesausschuss (G-BA) entschieden.
Am 09.05.2016 fand im Gesundheitsausschuss des Deutschen Bundestages die Anhörung zur AMG-Novelle statt. Die BAG SELBSTHILFE war durch Frau Dr. Doka dort vertreten.
BAG SELBSTHILFE bewertet den Entwurf als beschämend. Anstatt Verbesserungen für Menschen mit Behinderungen zu schaffen, plant die Bunderegierung offensichtlich Leistungsverschlechterungen bei der Eingliederungshilfe.
Der vorliegende Referentenentwurf enthält wichtige Schritte zur Verbesserung des Opferschutzes und zur Umsetzung des Übereinkommens des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt (sog. Istanbul-Konvention).
Das Gesetz für sichere digitale Kommunikation und Anwendungen im Gesundheitswesen (BT-Drs. 18/5293) – besser bekannt als E-Health-Gesetz – soll zum so genannten „Omnibus“ ausgebaut werden.
Ende 2015 hat das Bundesministerium für Abeit und Soziales einen ersten Referentenentwurf für ein Gesetz zur Weiterentwicklung des Behindertengleichstellungsgesetzes vorgelegt Die BAG SELBSTHILFE hat hierzu eine Stellungnahme abgegeben.
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