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Die BAG SELBSTHILFE hat zum Entwurf eines Gesetzes zur Änderung der materiellen Zulässigkeitsvoraussetzungen von ärztlichen Zwangsmaßnahmen und zur Stärkung des Selbstbestimmungsrechtes von Betreuten eine Stellungnahme abgegeben.
Der Gemeinsame Bundesausschuss hat sich nach langer Beratung gegen eine Aufnahme der Liposuktion in den ambulanten Leistungskatalog der Krankenkassen entschieden.
Stellungnahme der BAG SELBSTHILFE zu dem Änderungsantrag auf Ausschussdrucksache 18(14)249.2 zum Gesetzentwurf der Bundesregierung...
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG SELBSTHILFE) zum Entwurf der Muster-Verwaltungsvorschrift Technische Baubestimmungen (MVV TB), Stand 31. Mai 2017.
Stellungnahme der Bundesarbeitsgemeinschaft SELBSTHILFE von Menschen mit Behinderung, chronischer Erkrankung und ihren Angehörigen e.V. (BAG SELBSTHILFE) zu den Anträgen der Fraktion DIE LINKE:
BAG SELBSTHILFE zieht Bilanz / Teilhabe am Arbeitsleben und digitale Barrierefreiheit stärker fördern / Große Erwartungen: Was bringen die neuen Gesetze für mehr Qualität in Hilfsmittelversorgung und Pflege?
Nach dem erfolgreichen Launch des BAG SELBSTHILFE YouTube-Kanals zur beruflichen Orientierung von jungen Menschen mit Behinderung startet jetzt die Produktion der kommenden zehn Videoclips.
Begrenzte Unterhaltsverpflichtung entlastet Angehörige, besonders bei Pflege. Die Entfristung der ergänzenden unabhängigen Teilhabeberatung stärkt die Selbstbestimmung. Eine Evaluation des Budgets für Ausbildung ist wünschenswert.
BAG SELBSTHILFE begrüßt die seit langem geforderte Errichtung eines nationalen Implantateregisters.
Das geplante verbindlich ausgestaltete Register führt zu besserer Patientensicherheit. Die BAG SELBSTHILFE sieht aber die Möglichkeit der Beleihung einer juristischen Person des Privatrechtes mit der Registerstelle als Ganzes kritisch. Sie hält eine zentrale handlungsbefugte Stelle gegenüber den Bundesländern für dringend erforderlich.
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